Rückschau:

Mittwoch 09. Oktober 2024 - 19:00 Uhr

Der Ukrainekrieg: Hintergründe und Perspektiven

Zum Vortragsabend über den „Ukrainekrieg“ hatten die Arbeitsstelle Gerechtigkeit und Frieden e.V. und die Friedensinitiative Nottuln e.V. gemeinsam in die Aula des St.-Antonius-Gymnasiums eingeladen. Mehr als 100 Zuhörer aus dem gesamten Kreis Coesfeld waren gekommen.

Referent: Clemens Ronnefeldt

Clemens Ronnefeldt ist seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, der bei den Vereinten Nationen einen Beraterstatus hat.

Aufbau und Gliederung des Vortags:

1. Verhältnis Ukraine - Russland
2. Verhältnis NATO - Russland
3. Friedenszeichen in der Ukraine, Russland, Belarus
4. Deeskalationsansätze

Vorbemerkung:

Clemens Ronnefeldt veranschaulichte seine umfassenden Ausführungen mit zahlreichen Bildern und zusammenfassenden Texten. Die gezeigten Vortragsfolien sind in einer von ihm gefertigten pdf-Datei enthalten, die er anlässlich eines Vortrages am 27.04.2024 in Göttingen gefertigt hat. Im nachfolgenden Bericht wird nur ein ausgewählter Teil davon angezeigt.

1. Verhältnis Ukraine - Russland

In seinem Vortrag ging Clemens Ronnefeldt auf das historische Verhältnis der Ukraine zur russischen Föderation ein und zeichnete die wechselvolle Geschichte der Ukraine nach. Er nannte als eine Kriegsursache, dass dem gegenwärtigen Krieg ein lang anhaltender Beziehungs- und Identitätskonflikt zugrunde liege:

Auf die von Großfürst Wladimir 988 veranlasste Christianierung der Kiewer Rus (vorher ein lockerer Verbund von Fürstentümern auf der Handelsroute von Nowgorod nah Süden) beziehen sich die heutigen Staaten Ukraine, Belarus und Russland gleichermaßen.

Die westlichen Teile der Ukraine standen mehrere Jahrhunderte unter polnisch-litauischer Herrschaft, die östlichen Teile waren Teil des Zarenreichs, bevor 1922 die Ukraine Teil der UdSSR wurde.

Der so genannte „Holodomor“, bei dem ab 1931 unter Stalin von rund 7 Millionen Hungertoten alleine 3,5 Millionen Menschen in der Ukraine zu beklagen waren, belastet bis heute das ukrainisch-russische Verhältnis.

Mit breiter Mehrheit hat die Ukraine nach dem Fall der Berliner Mauer für die staatliche Unabhängigkeit gestimmt. Gemäß „Budapester Memorandum“ übergab sie 1994 die aus Sowjetzeiten noch in der Ukraine lagernden Atomwaffen an Russland und erhielt im Gegenzug Sicherheitsgarantien der russischen Föderation, der USA und Großbritanniens.

Im OSZE-Abschlussdokument 2010 in Astana (Kasachstan) haben alle 57 Mitgliedsstaaten – darunter auch Russland, die Ukraine, die USA und Deutschland – unterschrieben, dass alle Staaten der OSZE das Recht auf freie Bündniswahl besitzen. Allerdings verpflichteten sich in dem Dokument auch alle Länder, ihre Sicherheit nicht auf Kosten anderer Staaten auszuweiten.

2. Verhältnis NATO - Russland

Die NATO-Osterweiterung bis an die russische Grenze – entgegen mündlicher Zusagen an Präsident Gorbatschow – sowie den Grundsatzbeschluss von 2008 zur Aufnahme auch der Ukraine und Georgiens bezeichnete der Ronnefeldt als entscheidenden „friedenspolitischen Fehler“. George W. Bush hat gegen den Willen der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung, die 2008 gar nicht in die NATO wollte, diesen Beschluss forciert, während die deutsche und die französische Regierung mit Verweis auf die großen innenpolitischen Spannungen, die diese Entscheidung nach sich ziehen würde, gerade noch die Nennung eines Aufnahmedatums hätten verhindern können.

Die Stationierung eines NATO-Raketenabwehrsystems sowie die Entsendung von rotierenden NATO-Kampftruppen in Länder des ehemaligen Warschauer Paktes haben das Verhältnis zu Russland dramatisch verschlechtert, ebenso wie der Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999 ohne UN-Mandat und der völkerrechtswidrige Irak-Krieg 2003, an dem sich Länder des ehemaligen Warschauer Paktes mit Truppen beteiligt haben.

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hatte sich 2008 für die Aufnahme seines Landes in die NATO ausgesprochen. Doch die Ukrainer waren davon wenig begeistert, die meisten NATO-Gegner lebten im Osten und im Süden der Ukraine. Die NATO-Beitrittsdebatte spaltete somit die Ukraine.

Nach dem gewaltsamen Sturz des prorussischen Präsidenten Janukowitsch 2014 infolge der Maidan-Proteste, der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und den Kämpfen im Donbass, denen seit 2014 mehr als 14 000 Menschen zum Opfer gefallen sindn, hat eine neue „Eiszeit“ in den Ost-West-Beziehungen angefangen. Clemens Ronnefeldt bedauerte, dass insbesondere die europäischen Staaten nicht auf die Einhaltung der beiden Abkommen Minsk I und II gedrängt hätten, mit denen der Konflikt zumindest hätte eingefroren werden können.

In amerikanischen Kreisen gibt es Überlegungen zum Verhältnis mit dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion einschließlich der ehemaligen Ostblockstaaten. Ziel ist es, das Wiederauftauchen eines neuen Rivalen zu verhindern, der eine Bedrohung in der Größenordnung der früheren Sowjetunion darstellt.

Bodenstoffe und Nutzung der Agrarflächen in der Ukraine

Hinter der Strategie der amerikanischen Vorherrschaft stehen insbesondere auch wirtschaftliche Interessen. Solche Interessen treffen ebenso auf andere westliche Staaten zu.

Auch hier gibt es in amerikanischen Kreisen Bedenken zum politischen und wirtschaftlichen Verhältnis zwischen Russland und Deutschland. In einer Rede von Prof. George Friedman vor dem Chicago Council am 04.02.2015 warnt er davor, dass sich das rohstoffreiche Russland und das wirtschaftlich Deutschland zum Nachteil der amerikanischen Wirtschaft zusammenfinden; dieser Fall muss verhindert werden: Die Urangst der USA ist, dass deutsches Kapital und deutsche Technologien sich mit russischen Rohstoffen und russischer Arbeitskraft verbünden. Eine einzigartige Kombination, vor der die USA seit Jahrhunderten eine Höllenangst haben.

Die Ukraine ist wegen ihrer fruchtbaren Böden als die „Kornkammer Europas“ bekannt. Sie verfügt über fast 40% der weltweiten Schwarzerdevorkommen, dem wertvollsten Ackerbodentyp. 70% des ukrainischen Territoriums bestehen aus Ackerland, 66% aus Schwarzerde oder auch Chernozem genannt. Die Karte zeigt die wertvollen landwirtschaftlichen Flächen in der Ukraine in unterschiedlichen Brauntönen. Je dunkler die Farbe, desto höher ist der Gehalt an Schwarzerde:

(vgl. Ausarbeitung des wisssenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages - S.34)

Die Ukraine ist ein weltweit bedeutender Exporteur von:

• Weizen (Platz 5)
• Gerste (Platz 4)
• Mais (Platz 4)
• Sojabohnen (Platz 7)
• Sonnenblumenöl (Platz 1)
• Geflügel (Platz 10)

Die international tätige US-amerikanische Investmentgesellschaft BlackRock Inc. mit Sitz in New York City ist über ein Firmengeflecht an der Nutzung der ukrainischen Agrarflächen beteiligt und steht in enger Abstimmung mit der ukrainischen Regierung.

Im Bericht „WAR AND THEFT - THE TAKEOVER OF UKRAINE'S AGRCULTURAL LAND" (Krieg und Diebstahl - Die Übernahme landwirtschaftlicher Flächen in der Ukraine) des Oakland Instituts in Kalifornien werden die finanziellen Interessen und Dynamiken aufgedeckt, die zu einer weiteren Konzentration von Land und Finanzen führen.

Die Gesamtfläche des von Oligarchen, korrupten Einzelpersonen und großen Agrarunternehmen kontrollierten Landes beträgt über neun Millionen Hektar – das sind mehr als 28 Prozent des ukrainischen Ackerlandes. Die größten Landbesitzer sind eine Mischung aus ukrainischen Oligarchen und ausländischen Interessenten – hauptsächlich aus Europa und Nordamerika sowie dem Staatsfonds Saudi-Arabiens. Namhafte US-Pensionsfonds, Stiftungen und Universitätsstiftungen investieren über NCH Capital, einen in den USA ansässigen Private-Equity-Fonds.

Mehrere Agrarkonzerne, die noch immer größtenteils in der Hand von Oligarchen sind, haben sich westlichen Banken und Investmentfonds geöffnet – darunter so namhafte wie Kopernik, BNP oder Vanguard –, die nun einen Teil ihrer Anteile kontrollieren. Die meisten Großgrundbesitzer sind bei westlichen Fonds und Institutionen, insbesondere der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und der Weltbank, hoch verschuldet.

Westliche Finanzierungen für die Ukraine waren in den letzten Jahren an ein drastisches Strukturanpassungsprogramm geknüpft, das Sparmaßnahmen und Privatisierungsmaßnahmen erforderte, darunter die Schaffung eines Grundstücksmarktes für den Verkauf landwirtschaftlicher Flächen. Präsident Selenskyj setzte die Landreform 2020 gegen den Willen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung in Kraft, die befürchtete, dass sie die Korruption verschärfen und die Kontrolle durch mächtige Interessen im Agrarsektor verstärken würde. Die Ergebnisse des Berichts bestätigen diese Bedenken. Während Großgrundbesitzer massive Finanzierungen von westlichen Finanzinstituten erhalten, erhalten ukrainische Landwirte – die für die Sicherstellung der inländischen Nahrungsmittelversorgung unverzichtbar sind – praktisch keine Unterstützung. Angesichts des bestehenden Grundstücksmarktes inmitten hoher wirtschaftlicher Belastungen und des Krieges wird diese Ungleichbehandlung zu weiteren Landkonsolidierungen durch große Agrarunternehmen führen.

Der Bericht schlägt zudem Alarm, da die Finanzinstitute die lähmende Schuldenlast der Ukraine als Druckmittel einsetzen, um den Wiederaufbau nach dem Krieg durch weitere Privatisierungs- und Liberalisierungsreformen in mehreren Sektoren, darunter auch in der Landwirtschaft, voranzutreiben.

3. Friedenszeichen in der Ukraine, Russland, Belarus

Clemens Ronnefeldt stellte dar, welche Friedenskräfte es in der Ukraine und auch in der russischen Föderation gibt, die zu einer Deeskalation beitragen können. Als Hoffnungszeichen bezeichnete der Referent Oppositionsgruppen in Moskau, den Bezirksrat in St. Petersburg, der Anklage wegen Hochverrats gegen Präsident Putin erhoben hat, ebenso die Soldatenmütter in St. Petersburg, die russische Kriegsdienstverweigerer beraten.

In der Ukraine verwies der Referent auf eine repräsentative Umfrage der Universität Kiew aus dem Jahre 2015 – nachdem die Krim bereits annektiert war und die Kämpfe im Donbas begonnen hatten. Auf die Frage „Was würden Sie im Falle einer ausländischen bewaffneten Aggression gegen ihr Land tun“ hätten 29 Prozent geantwortet, sie würden den zivilen Widerstand in Form von Demonstrationen und Nicht-Zusammenarbeit mit dem Aggressor an die erste Stelle setzen, 24 Prozent entschieden sich für den militärischen Widerstand. Ronnefeldt verwies darauf, dass sich in mehreren Städten etwa in Cherson, Menschen gewaltfrei den russischen Panzern entgegengestellt hätten.

4. Deeskalationsansätze

In Zeiten des Krieges und der Konflikte spielen Propaganda und Desinformation eine tragende Rolle. Die Manipulation der öffentlichen Meinung kann entscheidend sein, um Unterstützung für einen Krieg zu gewinnen oder die Feindbilder zu festigen. Lord Arthur Ponsonby (1871-1946) war britischer Staatsbeamter, Politiker, Schriftsteller und Pazifist. In seinem Buch "Falsehood in Wartime" hat er zehn Grundsätze der Kriegspropaganda identifiziert, die auch heute noch erstaunlich relevant sind.

Hoffnungsvoll im Blick auf künftige Verhandlungen seien das Zustandekommen eines Getreideabkommen und mehrere gelungene Gefangenen-Austausche.

Der Referent stellte sodann den 4-Stufen-Friedensplan der italienischen Regierung vor: Beginnend mit lokalen Waffenstillständen, die von der UNO oder der OSZE in entmilitarisierten Zonen zu überwachen seien, solle eine internationale Friedenskonferenz folgen, auf der die Ukraine Sicherheitsgarantien erhalten müsse, so dass im Gegenzug ein mehrjähriges NATO-Beitritts-Moratorium möglich werde. Direkte Verhandlungen über den Status des Donbas und der Krim könnten folgen. Zugleich müsse die territoriale Integrität der Ukraine bis zur Gestaltung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur gewahrt bleiben. Durch eine Reihe vertrauensbildender Maßnahmen könnte so kurz-, mittel- und langfristig der Krieg deeskaliert und die Gefahr eines dritten Weltkrieges gebannt werden.

Ronnefeldt stellte auch den chinesischen Friedensplan vom Februar 2023 sowie Deeskalationsvorschläge von Peter Brandt, Hajo Funke, Harald Kujat und Horst Teltschik vom September 2023 vor.

literarischer Beitrag

Karl-Heinz Kocar las einen kurzen Abschnitt aus dem Buch 'Sewastopoler Erzählungen' von Leo Tolstoi vor, die vom Krimkrieg 1853 bis 1856 handeln.

Der Krimkrieg war ein militärischer Konflikt zwischen dem Russischen Reich unter der Führung des Zaren einerseits und dem Osmanischen Reich sowie dessen Verbündete Frankreich, Großbritannien und seit 1855 auch Sardinien-Piemont andererseits. Er begann als zehnter Russisch-Türkischer Krieg, in den die westeuropäischen Mächte eingriffen, um eine Gebietserweiterung Russlands auf Kosten des geschwächten Osmanischen Reichs zu verhindern. An Verlusten werden auf Seiten der Alliierten rund 220.000, auf russischer Seite 450.000 angegeben.

Unter den Verteidigern von Sewastopol war der Offizier Leo Tolstoi, der seine Erlebnisse in Tagebüchern festhielt. Er brachte in den Jahren 1855/56 drei Erzählungen über den Krimkrieg heraus, die – in der Folge unter dem Titel 'Sewastopoler Erzählungen' zusammengefasst – sehr schnell seine Popularität in Russland begründeten. Ihre Bedeutung für die russische Literatur liegt darin, dass sie die bislang üblichen heroisierenden Beschreibungen des Krieges durch eine realistische und detaillierte Schilderung des Kriegsalltags ersetzen.

Video zur Vortragsveranstaltung

Berichte und Leserbriefe in der Zeitung

• Bericht der Westfälischen Nachrichten Ausgabe Lüdinghausen / Kreis Coesfeld vom 12.Okt. 2024

• Bericht der Westfälischen Nachrichten Ausgabe Lüdinghausen vom 15.Okt. 2024

• Leserbriefe in den Westfälischen Nachrichten Ausgabe Lüdinghausen vom 16.Okt. 2024

• Leserbrief in den Westfälischen Nachrichten Ausgabe Lüdinghausen vom 18.Okt. 2024

Israel und die Palästinenser – ein endloser Konflikt?

Einen sehr persönlichen Bericht einer Begegnungsreise nach Palästina von Johannes Gertz (Pax Christi) und Gerd Lange erhielten die 40 Besucher bei einem Friedensgespräch im neuen Quartier der Arbeitsstelle Gerechtigkeit und Frieden e. V. in der Blaufärbergasse 6.

Die beiden Referenten betonten, dass sie von ihrer Reise im März 2023 berichten wollten, aber keine politische Analyse zur gegenwärtigen Situation im Nahen Osten anzubieten hätten.

Sie lernten im israelischen Nazareth eine Initiativgruppe kennen, die palästinensische Frauen darin unterstützt, im jüdischen Staat für ihre Rechte zu kämpfen, und die klar für die Zwei-Staaten Lösung eintreten.

Sie erfuhren in Ramallah, dass es im Westjordanland 28 Sondergesetze für Nicht-Juden gibt, und in einem Beduinencamp südlich von Hebron wurde ihnen gesagt, dass 700.000 jüdische Siedler mit ihren Viehherden immer mehr palästinensischen Weide- und Ackerraum für sich beanspruchen. Erschütternd war es für Gertz und Lange einzusehen, dass die Beduinenkinder, von denen sie so freundlich begrüßt wurden, kein Leben in Würde werden führen können.

Bei Bethlehem besuchten sie ein privates Friedensprojekt (international bekannt als „Tent of Nations“). Es wird von der Familie Nassar geleitet und empfängt internationale Besucher, Freiwillige und Workcamps.

Die Familie Nassar betreibt einen Weinberg und muss damit leben, dass die Zufahrt mit großen Felsblöcken versperrt ist. Unzählige Male wurde das Tent of Nations schon angegriffen, tausende von Rebstöcken und Olivenbäumen wurden zerstört.

Die Familie Nassar sei mehrfach mit dem Tod bedroht worden. Trotzdem wollen sie nicht hassen, da Hass nur sie selbst zerstöre. Ihr christlicher Glaube stärke sie in dieser Haltung. Als Gertz und Lange am Ort waren, pflanzten gerade 25 internationale Studenten aus Jerusalem 150 Olivenbäume.

Ein ähnliches Zeichen der Hoffnung gibt Fatima Thweib, die sich um behinderte Menschen kümmert, die von palästinensischer Seite keinerlei Unterstützung erhalten.

Fatima Thweib wurde in einem Zelt in der Wüste als Tochter eines Beduinenscheichs geboren – märchenhaft. Ihr Leben verlief jedoch nicht wie im Märchen. Was sie leistet, ist deshalb erstaunlich: Sie setzt sich im Westjordanland für Menschen mit Behinderung ein.

Im Kinderheim 'La Creche' (die Krippe) in Bethlehem kümmern sich libanesische Ordensschwestern um Kinder, die in der muslimischen Welt nicht erwünscht sind, weil sie die „Ehre“ einer Familie beschädigt haben. Es sind Kinder, die aus nicht erlaubten Beziehungen stammen, vielfach innerhalb der Familie oder außerehelich gezeugt worden waren. Viele sind auf der Straße aufgelesen, vor die Tür gelegt oder im Müll ausgesetzt worden. Die palästinensische Autonomiebehörde verweigert dieser christlichen Einrichtung jede finanzielle Unterstützung, verlangt, dass die Kinder arabische Vornamen erhalten und verbietet eine christliche Unterweisung. Wenn sie das 6. Lebensjahr erreicht haben, müssen sie die Krippe verlassen. Manche wechseln bis zur Volljährigkeit in ein SOS-Kinderdorf.

In Jerusalem sprachen Gertz und Lange mit der christlichen Palästinenserin Sumaya, die für die Fahrt von ihrem Wohnort Ramallah (28 km) dorthin heute drei Stunden gebraucht hat, da sie an drei Checkpoints von israelischen Besatzungssoldaten kontrolliert worden war. Sumaya glaubt, dass die Politik Israels und der palästinensischen Autonomiebehörde die Gegensätze verfestigen wollen. Aber auch die Palästinenser seien tief gespalten, die Korruption sei unermesslich. Nach dem Tod von Präsident Abbas, der einen moderaten Umgang mit Israel anstrebe, sei mit blutigen Kämpfen um seine Nachfolge zu rechnen.

In dem durch israelische Siedlungen zerstückelten Westjordanland wurden Gertz und Lange Zeugen einer Realität, die in Deutschland oftmals wenig bekannt ist. Die Bilder, die sich Ihnen boten, erschütterten sie zutiefst. Menschen berichteten ihnen über die Zerstörung von Häusern, Zwangsräumungen und Demütigungen der Palästinenser. Die müssten z.B. wegen neuer Siedlungen weite Umwege zurücklegen, da sie nicht alle Straßen benutzen dürften.

Auf ihrer Reise haben die Referenten Gertz und Lange israelische und palästinensische Menschen in Projekten und Begegnungsstätten besucht, die sich allen Drohungen, Angriffen und Zerstörungen zum Trotz gewaltfrei für Frieden, Versöhnung und Verständigung engagieren. Nach dem Motto: `Wir weigern uns, Feinde zu sein´. Ein Hoffnungsschimmer?

„Wir weigern uns, Feinde zu sein!“